Die 53 Impfzentren in den Kreisen und den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens haben am 8. Februar 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Der Impfstart hat jedoch landesweit nicht immer reibungslos begonnen. Vielerorts zeigten sich bei den Anmeldungen technische Probleme....
Pauschale Schließung von Tierparks – Wann lernt die Landesregierung eigentlich aus ihren Fehlern?
Auf Grund der Coronaschutzverordnung haben Zoos, Tiergärten und botanische Gärten in Nordrhein-Westfalen seit dem 2. November 2020 geschlossen. Viele Tierparkbetreiber haben bereits massiv unter dem ersten Lockdown gelitten. Sie legten dann umfangreiche...
Eigenschaften der Antigen-Schnelltests
Um Infektionen mit SARS-Cov-2 aufzuspüren, werden mittlerweile vermehrt Antigen-Schnelltests eingesetzt. Insbesondere in Altenheimen sollen diese Tests umfassend zum Einsatz kommen. Diese Schnelltests haben den Vorteil, dass ein Ergebnis deutlich schneller vorliegt...
Maskenpflicht im Sportunterricht
In NRW scheint es an vielen Schulen gängige Praxis zu sein, dass Schulkinder den Sportunterricht ebenfalls mit "Alltagsmaske" absolvieren müssen. Viele Eltern sind irritiert und verärgert über diese Vorschrift. Ich frage die Landesregierung daher: Ist das Tragen einer...
Entwicklung der Altersstruktur von Covid-19-Infizierten
Laut Medienberichten soll sich die Altersstruktur der positiv auf SARS-COV-2 getesteten Menschen seit dem Beginn der "Pandemie" drastisch verändert haben. Während anfangs angeblich vermehrt ältere Personen von einer Infektion betroffen waren, soll das...
Rechtssichere Definition Mund-Nase-Bedeckung
In der Kleinen Anfrage 4313 erkundigten wir uns bei der Landesregierung, wie diese eine Mund-Nase-Bedeckung konkret definiert. Leider erhielten wir auf diese Frage nur Beispiele genannt, aber keine klare Definition als Antwort. Da das Nichttragen einer MNB in...
Radio Kiepenkerl – wie viel Steuergeld erhält der „Privatsender“?
Radio Kiepenkerl ist einer von 44 Lokalradiosendern in NRW. Sein Sendegebiet umfasst den Kreis Coesfeld. Gemäß § 52 Landesmediengesetz (LMG) ist der Sender nach dem sogenannten "Zwei-Säulen-Modell" organisiert. Bei diesem Modell sind für jeden Sender jeweils eine...
Radio Lippe Welle Hamm – wie viel Steuergeld erhält der „Privatsender“?
Radio Lippe Welle Hamm ist einer von 44 Lokalradiosendern in NRW. Sein Sendegebiet umfasst die kreisfreie Stadt Hamm. Gemäß § 52 Landesmediengesetz (LMG) ist der Sender nach dem sogenannten "Zwei-Säulen-Modell" organisiert. Bei diesem Modell sind für jeden Sender...
Antenne Münster – wie viel Steuergeld erhält der „Privatsender“?
Antenne Münster ist einer von 44 Lokalradiosendern in NRW. Sein Sendegebiet umfasst die kreisfreie Stadt Münster. Gemäß § 52 Landesmediengesetz (LMG) ist der Sender nach dem sogenannten "Zwei-Säulen-Modell" organisiert. Bei diesem Modell sind für jeden Sender jeweils...
Radio Vest – wie viel Steuergeld erhält der „Privatsender“?
Radio Vest ist einer von 44 Lokalradiosendern in NRW. Sein Sendegebiet umfasst den Kreis Recklinghausen. Gemäß § 52 Landesmediengesetz (LMG) ist der Sender nach dem sogenannten "Zwei-Säulen-Modell" organisiert. Bei diesem Modell sind für jeden Sender jeweils eine...