Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März privat Syrien besuchen.
Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.
Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.
Düsseldorf und Berlin
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
Frank Pasemann, MdB, Mitglied des AfD-Bundevorstandes
Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
Thomas Röckemann, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Sprecher AfD-Landesverband NRW
Dr. Harald Weyel, MdB
Pressekontakt über Zacharias.Schalley@landtag.nrw.de bzw. über den jeweiligen Abgeordneten
AfD-Wendezeit: Syrien hautnah erlebt
Vortrag AfD Syrienreise
Pressekonferenz AfD-Syrienreise
Interview mit Prof. Dr. Ibrahim al-Hadid am 8. März 2018 in Aleppo
Besuch im Universitätskrankenhauses, des Roten Halbmondes und Festival für Frauen und Familie in Aleppo
Gespräch mit syrischem Außenminister und Besuch in Homs
Am Morgen des 7. März traf sich die AfD-Gruppe mit dem syrischen Außenminister.
Er verwies auf Informationen, die der syrischen Regierung vorliegen würden, dass im Rahmen der Migrationskrise Personen nach Deutschland eingereist sind, die eine Gefahr für das Land darstellen würden. Er wünsche sich wieder ein normales diplomatisches Verhältnis zu Deutschland, auch um über diese Themen sprechen zu können.
Des Weiteren besichtigte die AfD-Gruppe die Stadt Homs, die stark umkämpft war.
Hier wurden eine Grundschule und die Al Baath Universität besucht, sowie eine Sozialeinrichtung, die mit Unterstützung der UNHCR betrieben wird und vom Krieg Traumatisierten helfen soll. Besonders beeindruckt waren die Abgeordneten vom Willen zum Wiederaufbau und der freundlichen Begrüßung durch die Schüler und Studenten.
Zur genaueren Information über die Reise und Schilderung der Eindrücke werden die AfD-Abgeordneten nach ihrer Rückkehr zeitnah zu einer Pressekonferenz einladen.
Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim
Besuch einer Grundschule in Homs
Besuch der Al Baath Universität
Weitere Eindrücke des Tages
Homs
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
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Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
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Dr. Harald Weyel, MdB
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Audienz beim Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche und Treffen mit dem Minister für nationale Versöhnung
Am 6. März traf sich die AfD-Delegation mit dem Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche.
Ebenso wie der Großmufti betonte der Stellvertreter des Patriarchen, dass für ihn nur der Mensch zähle und er sich für die Trennung von Staat und Religion einsetze.
Schließlich sei Syrien ein Musterbeispiel eines Staates, in dem Menschen verschiedener Religionen so lange friedlich miteinander und nebeneinander auskamen, bis Interessen von Drittländern dem entgegenstanden.
Christen werden nicht benachteiligt und seien auch in der Regierung vertreten.
Er rief alle Syrer im Ausland, die Willens sind, die Trennung von Kirche und Staat zu akzeptieren, auf, nach Syrien zurückzukehren. Bedauerlicherweise wurde kurz vor dem Treffen, nämlich am 5. März, die Kathedrale der syrisch-orthodoxen Kirche mehrfach gezielt von den vermeintlich moderaten Rebellen aus Ost-Ghuta beschossen, wobei es glücklicherweise nur zu Schäden an Dach, Alter und Boden gekommen ist, die schnell repariert werden können.
Am Abend des 6. März traf sich die AfD-Gruppe außerdem mit dem Minister für nationale Versöhnung Dr. Ali Haidar. Er informierte über seine Arbeit, die die Wiedereingliederung von ehemaligen Kämpfern in die Gesellschaft und die Aussöhnung mit ehemals umkämpften Städten beinhaltet. Als Haupthindernis für die friedliche Kooperation nannte er die Anwesenheit ausländischer Kämpfer und deren Finanzierung durch fremde Staaten. Er betonte, dass jeder Syrer im eigenen Land für den Wiederaufbau gebraucht wird.
Treffen mit dem Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche
Treffen mit dem Minister für nationale Versöhnung Dr. Ali Haidar
Weitere Eindrücke des Tages
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
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Ankunft der AfD-Abgeordneten und Treffen mit syrischem Großmufti
Am 5. März sind die Abgeordneten der AfD aus Bundestag und Landtag von Nordrhein-Westfalen sicher in der syrischen Hauptstadt Damaskus angekommen.
Überrascht waren die Abgeordneten von der herrschenden Normalität in den Straßen von Damaskus. Die Frauen würden sich ohne Kopftuch in der auffallend sauberen Metropole frei bewegen können. Vom herrschenden Bürgerkrieg war wenig zu bemerken. „Außer einigen Verkehrspolizisten waren keine Uniformierten zu sehen“ so Dr. Christian Blex.
Höhepunkt des Tages war ein Treffen mit dem syrischen Großmufti Ahmad Badr ad-Din Hassun. Dieser betonte die Notwendigkeit der Trennung von Religion und Staat. Im Laufe des Gesprächs verwies er auf den türkischen Präsidenten Erdogan, der ihm noch aus seiner Studienzeit bekannt ist und der diesen Grundsatz bedauerlicherweise nicht vertreten würde.
Des Weiteren ist der Großmufti überzeugt, dass 70% der syrischen Flüchtlinge nach dem Bürgerkrieg zurückkehren würden und wiederholte seinen Aufruf an alle Syrer nach Hause zu kommen und beim Wiederaufbau zu helfen. In diesem Sinne signalisierte er seine Bereitschaft nach Berlin zu kommen und dort diesen Aufruf zu wiederholen.
Damaskus
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