Das ist staatliche Verwahrung statt Familienpolitik

9. Februar 2026

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Zur Aktuellen Stunde „Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern?“ der FDP (Drucksache 18/17539) in Verbindung mit der Aktuellen Stunde „Ganztag ohne Plan – Landesregierung gefährdet Rechtsanspruch in Nordrhein-Westfalen!“ der SPD (Drucksache 18/17540).

Links woke Bildungspolitik scheitert im Schulalltag

22. Dezember 2025

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Zum Antrag „Schulleitungen als Garant für Chancengleichheit: Endlich mehr Autonomie und Ressourcen für Schulleitungen“ der SPD (Drucksache 18/16909).

Einheitsschule, Inklusionswahn: Die stille Zerstörung deutscher Bildung

12. Dezember 2025

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Zum „Einzelplan 05 – Ministerium für Schule und Bildung“ des „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026)“ (Drucksache 18/15000).

Millionen für Gender und Klima kein Konzept gegen islamistische Parallelwelten und Gewalt

20. Oktober 2025

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Zur Aktuellen Stunde „Die Landesregierung NRW kann und muss deutlich mehr tun: Studie ‚Bildungsmisere bekämpfen – Ruhrgebiet stärken'“ der SPD (Drucksache 18/15981).

Altparteien quieken, wenn die AfD die Wahrheit ausspricht

23. September 2025

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Zum Antrag „Bildung mit Profil – Hauptschulen zu modernen ‚Praxis-Schulen‘ weiterentwickeln“ der FDP (Drucksache 18/15597).

FDP zu feige, SPD und CDU zu blind: Islamisierung schreitet voran

22. September 2025

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Zum Antrag „Klare Trennung: Keine religiösen Gebetsräume an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen“ der FDP (Drucksache 18/15599).

SPD will veganes Klimaessen – Erst Armutszuwanderung, dann Sozialpanik

4. August 2025

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Zum Antrag „NRW muss funktionieren: Schluss mit leeren Versprechungen und leeren Mägen – kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen“ der SPD (Drucksache 18/14542).

Radikale in der Schule, Placebos im Parlament

21. Juli 2025

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Zum Antrag „Antisemitismus an nordrhein-westfälischen Schulen weiter entschieden bekämpfen und Lehrkräfte bestmöglich unterstützen“ der CDU, SPD, Grünen und FDP (Drucksache 18/14526).

Schule darf kein Risiko sein – weder körperlich noch geistig

15. Juli 2025

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Zum Antrag „NRW muss funktionieren – Das Land muss endlich wieder Verantwortung übernehmen, damit der Bildungsaufstieg für unsere Kinder wieder gelingen kann“ der SPD (Drucksache 18/14537).

Lehrkräfte am Limit: Drei Lehrpläne, 15 Sprachen, kein Konzept

9. Juni 2025

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Zum Gesetzesentwurf „Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz)“ der Landesregierung (Drucksache 18/12001).