Am ersten Ferienwochenende in NRW mussten Eurowings und Lufthansa am Flughafen Düsseldorf kurzfristig viele Flüge annullieren. Personalmangel aufgrund dreistelligen Krankenstands hatte in Köln/Bonn lange Wartezeiten zur Folge. Hinzu kamen IT-Störungen in der Gepäckförderanlage am Düsseldorfer Flughafen. Aufgrund der Problemlage wurden offenbar auch Kräfte der Feuerwehr zur Bewältigung von Gepäckrückstau in der letzten Juni-Woche 2022 herangezogen. Aus Kreisen der Bundesregierung wurde die Absicht geäußert, eine vierstellige Zahl an Fachkräften aus der Türkei zu holen, die – bestenfalls schon ab Juli 2022 – für einige Monate eingesetzt werden könnten. Nach neuesten Informationen können Hilfskräfte wohl erst nach der NRW-Sommerferienzeit überhaupt zur Verfügung stehen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW ist zuständig für die Genehmigung der internationalen Verkehrsflughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn und Münster-Osnabrück.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welchem Umfang fehlt sicherheitstechnisch überprüftes Personal an den NRW-Flughäfen, insbesondere an den internationalen Flughäfen?
2. Werden bzw. wurden auch Landesbedienstete zur Bewältigung der Problemlage von privatwirtschaftlichen Dienstleistern im Sommer 2022 herangezogen (Feuerwehr, Polizei, andere)?
3. In welchem Umfang wurden Landesbedienstete herangezogen?
4. Durch die Corona-Krise sind die Passagierzahlen aller NRW-Flughäfen von 2017 bis 2021 um rund 75 Prozent gesunken. Welche Rolle beim Flughafen-Chaos spielt vorangegangener Personalabbau bei den Sicherheitsdiensten bzw. der Gepäckabfertigung infolge der Corona-Beschränkungen?
5. Werden in den kommenden Wochen türkische Gastarbeiter für die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten an NRW eingesetzt bzw. in welchem Umfang ist dies geplant? (Bitte nach Einsatzbereichen und Flughäfen aufschlüsseln.)

Klaus Esser
Dr. Christian Blex

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Kleine Anfrage 271 (Drucksache 18/413)
Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/671)