Am 16. Juni 2020 wurde unter der Drucksache 17/9804 ein Antrag eingereicht, der sich mit der Validität der Grenzwerte und mit der Verlässlichkeit der Messungen von Stickstoffdioxid beschäftigt.

Der kausale Zusammenhang zwischen Verkehr und Emission von Stickstoffdioxid ist bekannt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob während der Corona-Pandemie die Immissionswerte im gleichen Umfang gesunken sind wie das Verkehrsaufkommen. Die Monatswerte der Immissionen bestätigten jedoch kein Absinken, das dem Umfang des Rückgangs des Verkehrsaufkommens entsprach. Das wäre eigentlich zu erwarten gewesen. (Hierbei handelt es sich um ein sogenanntes „Experiment des Lebens“, das nicht wissenschaftlich geplant wurde, aber praktische Antworten auf bisher eher theoretische Überlegungen gibt und weitergehende Schlüsse zulässt.)

Trotz dieser Ergebnisse behauptet die NRW-Umweltministerin Heinen-Esser, dass der Kfz-Verkehr „nachweislich der maßgebliche Verursacher der Belastung“ sei.

Ein Blick auf die Monatswerte offenbart einen steigenden Immissionstrend. So sind die NO₂-Mittelwerte von März bis April um insgesamt 73 µg/m³ gestiegen. Alleine die Ergebnisse der Messstation auf der Brackeler Straße in Dortmund (VDOM) stiegen von 31 µg/m³ im Februar 2020 und 37 µg/m³ im März 2020 auf 41 µg/m³ im April 2020. Dabei ist der Verkehr in diesem Zeitraum um bis zu 70 Prozent eingebrochen.

Entscheidend bei der Beurteilung von Messergebnissen ist der gewählte Referenzzeitraum. Dabei wird gerne auf die Monatswerte des vorangegangenen Jahres verwiesen. Dieses Vorgehen mag zwar jahreszeitliche Effekte eliminieren aber eben auch alle getroffenen Maßnahmen, wie z.B. die Umweltprämie.

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Luksic, Sitta und Reuther in der Drucksache 19/20300 wurde deutlich, dass auch in anderen Bundesländern ein sog. Corona-Effekt zwar auf das Verkehrsaufkommen, nicht aber auf die Stickstoffdioxid-Belastung festgestellt werden konnte. Es stellt sich hier die Frage, wie die schwarz-gelbe Landesregierung die Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffbelastung weiter „ambitioniert“ umsetzen will, wenn die FDP-Fraktion im Bundestag das eiserne Festhalten an der Luftreinhaltepolitik so vehement kritisiert.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie werden die Monatswerte für Stickstoffdioxid ermittelt?
2. Welche Messstationen in NRW haben von Februar auf April einen Anstieg der NO₂-Monatswerte gezeigt?
3. Warum sind die NO₂-Werte, beispielsweise die an der Messstation auf der Brackeler Straße, während der Corona-Zeit gestiegen?
4. Wie groß sind die Schwankungen bei Messungen von NO₂, welche durch meteorologische Effekte verursacht werden können?
5. Die Corona-Pandemie brachte ein einmaliges „Verkehrsexperiment“ mit sich. Was hat die Landesregierung aus der Corona-Pandemie über NO₂ gelernt?

Dr. Christian Blex

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Kleine Anfrage 4280 (Drucksache 17/10806)
Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/11183)