„Extinction Rebellion“ ist eine weltweit agierende Organisation, die im Herbst 2018 in Großbritannien gegründet wurde und vor allem durch Maßnahmen des zivilen Ungehorsams für strikte Maßnahmen gegen den vermeintlich menschengemachten Klimawandel demonstriert.
Dabei ist eine der zentralen Forderungen von „Extinction Rebellion“ die Reduzierung der menschengemachten Emissionen auf Netto-Null bis 2025.
Dabei schrecken die Anhänger der Organisation laut eigener Aussage auch vor Straftaten nicht zurück. So wurden bei einer großangelegten Aktion zur Blockade der wichtigsten Brücken über die Themse 85 Personen wegen Verkehrsbehinderung festgenommen. Auch wird innerhalb der Organisation diskutiert, durch gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr den Flughafen Heathrow in London lahm zu legen, indem man mit zahlreichen Drohnen in den dortigen Luftraum eindringt und so die Flugzeuge gefährdet.
In Deutschland fiel „Extinction Rebellion“ bisher vor allem durch das Anketten am Kanzleramt, eine Brückenblockade in Heidelberg oder die Blockade der Zufahrten des Flughafen Tegel auf.
Auch bei den jüngsten Protesten im rheinischen Braunkohlerevier wurden die Methoden von „Extinction Rebellion“ in Form von Massenblockaden angewendet, zudem propagierte man eine offene Unterstützung des Bündnisses „Ende Gelände“.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Durch welche Aktivitäten fiel „Extinction Rebellion“ bisher in Nordrhein-Westfalen auf?
- Über wie viele Mitglieder bzw. Symphatisanten verfügt „Extinction Rebellion“ in Nordrhein-Westfalen?
- Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Vernetzung von „Extinction Rebellion“ mit Parteien oder anderen Organisationen?
- Wie viele Personen wurden bisher im Zusammenhang mit Aktionen von „Extinction Rebellion“ in Nordrhein-Westfalen festgenommen?
- Wie schätzt die Landesregierung das extremistische Potential von „Extinction Rebellion“ ein?
Dr. Christian Blex
Kleine Anfrage 2690 (Drucksache 17/6716)
Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/7059)