Die konsequenten Schulschließungen am Montag, den 07.04.2025 in Folge jüngster Drohmails gegen einige Duisburger Schulen, auch wenn diese durch Staatsschutz und Kriminalpolizei als nicht ernstzunehmend eingeordnet wurden, zeigen die Vulnerabilität unserer Bildungseinrichtungen auf. Die zügige Entscheidung den Unterricht nach Eingang von Gewaltankündigungen ausfallen zu lassen oder in digitaler Form abzuhalten verhindert in konkreten Bedrohungslagen Schlimmeres.
In Anbetracht der zunehmenden Gewaltbereitschaft unter Schülern und gegen Lehrer, der immer größer werdenden Bedrohungslage durch Islamismus sowie der Häufung von Messerstraftaten oder der erhöhten Mitnahme von Waffen in Schulen, werden neue Konzepte zur Prävention und Aufarbeitung benötigt. Hierfür ist eine klare Datenlage erforderlich.
Unter diesen Gesichtspunkten frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Drohungen haben nordrhein-westfälische Schulen in den Jahren 2019 bis heute erhalten? (Bitte aufschlüsseln nach Fall, betroffener Schule, Ermittlungsstand (ggf. Täterprofil) und getroffenen Maßnahmen)
- Welche Entwicklungen identifiziert die Landesregierung hinsichtlich Bedrohungen im Kontext Schule?
- Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um sich den steigenden Fallzahlen von Bedrohungen entgegenzustellen?
- Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Maßnahmen zur Prävention derartiger Bedrohungen hinsichtlich ihrer Effektivität? Wie viele Schüler in Nordrhein-Westfalen wurden in den Jahren 2019 bis heute in Folge von Straftaten respektive deren Androhungen mit Ordnungsmaßnahmen bzw. sonstigen Maßnahmen belegt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Schule, Fall bzw. vollzogener Straftat oder Androhung dieser)
Dr. Christian Blex
Kleine Anfrage 5470 (Drucksache 18/13565)
Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/14006)